Am 18.09. um 19 Uhr laden wir gemeinsam mit der Initiative Schönes Attraktives Vaihingen e.V. (ISA) in die Alte Kelter in Stuttgart-Vaihingen (Kelterberg 5) zu einem Abend mit Kabarett & Musik ein. Wir freuen uns sehr, dass wir für diesen Abend Peter Grohmann und Nick Brown & rootshouse als Künstler gewinnen konnten.
Eintritt frei! Spenden sind erwünscht.
T A G E S O R D N U N G
Öffentlich
1. Vaihinger Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
2. Honigwiesen – Vorstellung der aktualisierten Planung
3. Rahmenplan Stuttgart-Vaihingen
Einarbeitung des Ergebnisses aus der Bürgerbeteiligung
– mündlicher Bericht –
4. Ehemaliges Postareal zwischen Möhringer Landstraße und Emilienstraße
in Stuttgart-Vaihingen
– mündlicher Bericht –
5. Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
Zentrum Dürrlewang im Stadtbezirk Vaihingen (Vai 263)
– Erneuter Auslegungsbeschluss gemäß § 4a (3) i. V. m. § 3 (2) BauGB –
6. StadtSeniorenRat – Wahl einer Delegierten
7. Antrag: Aufnahme eines Tagesordnungspunktes für die September-Sitzung: Vorstellung von Vorschlägen zur Steigerung der Aufenthaltsqualität und der Sicherung am Vaihinger Markt durch einen VCD-Vertreter
8. Förderung bürgerschaftlichen Engagements
– Förderverein Hans Rehn Stift e.V. – „rohrerHöhepunkte „ 2015 Kulturreihe
– Historisches Vaihingen a. d. F. e.V. – Ortssippenbuch 1587 – 1930
9. Verschiedenes
Unser erstes Crypto Café im Bürgerhaus Lauchhau-Lauchäcker war erfreulich gut besucht. Es wurde dabei nicht nur Kaffee getrunken und Kuchen gegessen und die Freifunk Internetverbindung der frisch installierten Freifunk-Router im Bürgerhaus genutzt, sondern es wurden auch viele Fragen zu Kryptographie diskutiert und nicht zuletzt Krypto-Schlüssel erzeugt und auf einigen Rechnern E-Mailverschlüsselung konfiguriert. Dieses Mal haben wir uns vor allem der Verschlüsselung per Browser- und Outlook-Plugin gewidmet.
Es gibt nun also einige neue Nutzer, die in der Lage sind, E-Mails zu verschlüsseln. Damit war unser Crypto Café ein echter Erfolg und wir überlegen bereits, wie und wann wir dieses Angebot wiederholen können.
Ein herzlicher Dank gilt dem Bürgerforum Lauchhau-Lauchäcker e.V., die uns einen Raum zur Verfügung gestellt haben, und allen, die mitgeholfen haben, dass unser Crypto Café im Mai mit so guter Resonanz stattfinden konnte!
Schließlich noch ein Terminhinweis:
Am 13. Juni 2015 findet im Bürgerhaus Lauchhau-Lauchäcker von 14 bis 18 Uhr wieder das Repaircafé statt.
T A G E S O R D N U N G
Öffentlich
1. Vaihinger Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
2. Einrichtung einer Ganztagesschule an der Grundschule der Schönbuchschule
– Vorprojekt- und Projektbeschluss –
3. Brücke Magstadter Straße – Durchführung der Maßnahme
4. Erläuterungen zur Kriminalitäts- und Unfallentwicklung aus Sicht des Polizeireviers 4, Balinger Straße
5. Vorstellung SchwabenGalerie
6. Stellungnahme des Bezirksbeirats zu den ersten 10 Vorschlägen aus der Vaihinger Bürgerschaft zum Bürgerhaushalt
7. Antrag (Grüne): Verbesserung der Fahrgastinformationen bei Betriebsstörungen am Beispiel S-Bahn-Halt Universität in Stuttgart-Vaihingen
8. Antrag (Grüne): Errichtung einer Mountainbike/BMX-Bahn
9. Förderung bürgerschaftlichen Engagements
– Orchester Stuttgarter Musikfreunde – Nacht der Filmmusik
– Freiwillige Feuerwehr Vaihingen – 50 Jahre Jugendfeuerwehr Stuttgart-Vaihingen
– MGV Rohr – Öffentliches Konzert im Rahmen der „Filder Chortage 2015“
10. Verschiedenes
Aus den Erläuterungen:
10.1 Antworten auf Bezirksbeiratsbeschlüsse und – anfragen
– Eiermann-Campus – Beauskunftung der Verwaltung (BB vom 17.03.2015 – Nr. 27)
– Erdwärmesonden-Anlagen in Stuttgart-Vaihingen (BB vom 17.03.2015 – Nr. 22)
– S-21-Planfeststellungsabschnitt 1.3 Filder – Betroffenheit des Stadtbezirks Stuttgart-Vaihingen (BB vom 17.03.2015 – Nr. 23)
– Masterplan Campus Vaihingen bzw. Pfaffenwald (BB vom 17.03.2015 – Nr. 24)
10.2 Bekanntgaben
– Sitzungstermine des Bezirksbeirats 2015, 2. Halbjahr: 21.07.; 15.09.; 06.10.; 10.11. und 08.12. – jeweils dienstags
– Übersicht über städtische Grundstücke in S-Vaihingen
Anmerkung: Wie der aufmerksame Einwohner, die aufmerksame Einwohnerin feststellen wird, fehlt auf der (im Amtsblatt veröffentlichten) Tagesordnung, erneut der vom Bezirksbeirat bereits zweimal geforderte Tagesordnungspunkt „Eiermann-Campus – Sachstand und weiteres Vorgehen“. (Der Pkt. 10.1. erster Spiegelstrich ist in der Tagesordnung nicht enthalten, sondern nur in den Erläuterungen).
Ich (Gerhard Wick) habe deshalb folgende Mail an den Bezirksvorsteher und alle Bezirksbeiräte geschrieben, folgenden Wortlauts:
Lieber Herr Meinhardt,
mit großer Verwunderung stelle ich fest, dass auf der Tagesordnung für die Mai-Sitzung des Bezirksbeirats schon wieder der Tagesordnungspunkt: „Eiermann-Campus, Sachstand und weiteres Vorgehen“ fehlt. Auf der März-Sitzung des Bezirksbeirats hatte das Gremium auf Antrag der CDU-Fraktion einstimmig verlangt, dass dieser Punkt angesichts etlicher Pressemeldungen und Spekulationen auf die Tagesordnung der nächsten, also der April-Sitzung genommen wird. Sie haben diesen Beschluss des Bezirksbeirats nicht umgesetzt mit der Begründung, wg. der Osterfeiertage sei noch keine Reaktion der Stadtverwaltung erfolgt, bzw. habe man mitgeteilt, man könne zu diesem Thema nicht viel sagen. Sowohl auf der Sprecher-Sitzung als auch auf der Sitzung des Bezirksbeirats im April haben ich und andere dies deutlich kritisiert und darauf bestanden, dass nun aber – unabhängig davon, ob die Verwaltung zur Auskunft bereit ist oder nicht – im Mai dieser Punkt auf die Tagesordnung muss. Dass diese auf der Sitzung im April einmütig unterstützte Forderung nicht protokolliert wurde, halte ich für ein gesondertes grobes Versäumnis, das aber nicht die von allen gehörte und unterstützte Forderung nach Aufnahme des Punktes auf die Tagesordnung ungeschehen macht.
Ich habe damals ausdrücklich noch einmal verdeutlicht, dass die Frage der weiteren Entwicklung des Eiermann-Campus für Vaihingen von großer Wichtigkeit ist und auch in der Bevölkerung auf großes Interesse trifft, und es deshalb erforderlich ist, dass sowohl der Bezirksbeirat als auch die Öffentlichkeit in dieser Angelegenheit auf dem neuesten Stand sind. Sie haben, lieber Herr Meinhardt, im übrigen damals zugesagt, dass sie den Punkt im Mai auf die Tagesordnung nehmen. Wenn Sie nun das Thema Eiermann-Campus unter dem Stichwort „Beauskunftung der Verwaltung“ und unter Verschiedenes, also nicht einmal mit der Tagesordnung veröffentlicht, abhandeln wollen, entspricht dies in keiner Weise dem Wunsch und Willen des Bezirksbeirats.
Wir sehen uns nach dieser fortgesetzten Missachtung der Beschlüsse des Bezirksbeirats jetzt leider gezwungen den § 8 der GOB(1) zu bemühen und werden beantragen, eine Sitzung innerhalb der nächsten 14 Tage mit dem Verhandlungsgegenstand „Eiermann-Campus“ in Stuttgart Vaihingen – Sachstand und weiteres Vorgehen“ einzuberufen. Es tut mir ja wirklich leid, dass damit eigentlich unnötige Kosten verursacht werden, Sie werden aber verstehen, dass der Bezirksbeirat – will er sich nicht selbst ganz aufgeben – sich nicht dauerhaft an der Nase herum führen lassen kann.
(1) § 8 GOB
(1) (..) Zu einer Sitzung muss unverzüglich einberufen werden, wenn dies ein Viertel der Mitglieder unter Angabe des Verhandlungsgegenstandes beantragt (…)
Mit besten Grüßen
OBEN BLEIBEN
Gerhard Wick
T A G E S O R D N U N G Öffentlich
1. Vaihinger Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
2. Lagebericht zum 2. Jugendforum am 8. Mai 2015 auf dem Vaihinger Markt, Herr Fischer Stadtjugendring
3. Neubau der Tageseinrichtung für Kinder mit 6 Gruppen Meluner Straße 20 in den Lauchäckern. Herr Fautz vom Hochbauamt
Vorprojektbeschluss
4. Die Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehren Vaihingen und Büsnau, Herr Häberle und Herr Fernath, legen ihre Jahresberichte vor.
5. Vorstellung SchwabenGalerie Der Centermanager Herr Ehlen berichtet und informiert über Kooperationen
6. Antrag Grüne: S-21-Pfa 1.3 Filder – Betroffenheit von Vaihingen
7. Antrag CDU: Bericht der Stadtverw. zum erstellten Nahversorgungskonzept
8. Antrag CDU: Umwandlung der Taxispur am Vaihinger Markt zugunsten eines bewirtschafteten Kurzzeitparkens
9. Antrag SÖS-LINKE-PluS: Keine Freihandelsabkommen auf Kosten der Kommunen
10. Antrag SÖS-LINKE-PluS: Regionalbahnhalt in Stuttgart-Vaihingen
11. Verschiedenes
11.1 Antworten auf Bezirksbeiratsbeschlüsse und – anfragen
SWSG-Wohnungen im Stadtbezirk Vaihingen (BB 9.12.2014 Nr. 100)
11.2 Gemeinderatsanträge, Stellungnahmen der Verwaltung
Biotonne – Werbung für Akzeptanz statt bürokratischer Überprüfung
Werbeflächen für Kultur in Stuttgart
11.3 Verkehrsbehördliche Anordnungen
Höhenrandstraße auf Höhe der Wegländerstraße: die vorhandenen Verkehrszeichen „Fußgänger“ und „Rad frei“ werden an den Lichtmast versetzt
11.4 Bekanntgaben
Deutsche Post, Büsnau: Am 01.06.2015 wird die neue Filiale im Geschäft der Bonus gGmbH, Büsnauer Platz 1, eröffnet.
Tagesordnung:
Vaihingen Ökologisch Sozial (VÖS) bleibt Vaihingen Ökologisch Sozial (Vaihingen ÖS).
Wir haben unser Logo leicht umgestaltet, um noch deutlicher zu machen, dass unser Schwerpunkt Stuttgart-Vaihingen ist. Aus dem gleichen Grund werden wir in Zukunft Vaihingen im Namen ausschreiben.
Bei Vaihingen ÖS bilden wir uns eigene Positionen. Dies gilt ganz besonders, wenn es um Vaihinger Themen geht. Natürlich im Bewusstsein unseres Grundsatzes http://vaihingen-ös.de/ueber-uns/
Die nächste Bezirksbeiratssitzung in Vaihingen findet statt am Dienstag, 17.2.2015 um 18:00 Uhr in der Alten Kelter, Kelterplatz.
Mit folgender Tagesordnung:
Öffentlich
1. Vaihinger Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
2. SWSG-Wohnungen im Stadtbezirk Vaihingen
Die Geschäftsführer der SWSG, Herr Sidgi und Herr Caesar, beantworten den Fragenkatalog des Antrags der Bezirksbeiratsfraktion SÖS-LINKE-PluS.
3. Vorbereitende Untersuchungen für den Stadtteil Dürrlewang: Bund-Länder-Programm „Die Soziale Stadt – Investitionen im Quartier“ – Bericht über das Ergebnis der vorbereitenden Untersuchungen
– Kenntnisnahme –
Frau Mössner vom Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung und Herr Kleinhans von der Planungsgruppe KPS berichten über das Ergebnis der vorbereitenden Untersuchungen für den Stadtteil Dürrlewang „Die Soziale Stadt – Investitionen im Quartier“
4. Antrag: Ablauf BB-Sitzung (Grüne, CDU, FW, SPD)
5. Antrag: Bau einer Hüpfinsel auf der Magstadter Straße (SÖS/Linke/PluS
6. Antrag: Prüfung des Ausbaus / der Aufstockung des P+R Parkhauses Österfeld im Rahmen des Ausbaus des Stuttgarter ÖPNV-Angebots analog P+R Parkhaus Albstraße (Degerloch) (CDU)
7. Förderung bürgerschaftlichen Engagements
– Bürgerforum Lauchhau-Lauchäcker – monatliches Kulturprogramm
– Hegel-Gymnasium Vaihingen – Suchtpräventionswoche 2015
8. Verschiedenes
Tagesordnung:
1. Verabschiedung der ausscheidenden Bezirksbeiratsmitglieder
2. Bestellung der neuen Bezirksbeiratsmitglieder
3. Vaihinger Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4. Bebauungsplan Zentrum Dürrlewang im Stadtbezirk Vaihingen (Vai 263)
Höhe der Bebauung – Mündlicher Bericht
5. Verschiedenes
Nicht öffentlich
6. Sport-Insel in Vaihingen Antrag Nr. 221/2014 (CDU /SPD/ FDP/ FW GR-Fraktionen)
Weiteres Vorgehen – mündlicher Bericht
Zum Tagesordnungspunkt 6 liegt ein Antrag von SÖS-Bezirksbeirat vor, den Punkt öffentlich zu behandeln.
Der Bezirksbeirat muss darüber (nicht-öffentlich) entscheiden.
Tagesordnung:
1. Vaihinger Bürger/innen haben das Wort
2. Erläuterungen zur Kriminalitäts- und Unfallentwicklung aus Sicht des Polizeireviers 4
3. Aktuelles aus der Projektgruppe des Jugendrates Vaihingen
4. Bauvorhaben Möhringer Landstr. 18 und 20 – Mündlicher Bericht über die überarbeitete Fassung
5. Antrag (Grüne): Anbindung des STEP ans Vaihinger Zentrum
6. Antrag (Grüne): Wie steht’s um die Grün- und Landschaftsbrücke Rohrer Kurve?
7. Antrag (Grüne): Erhalt der Schienenverkehrsanbindung für Stuttgarts größtes Gewerbegebiet
8. Antrag (Grüne): Kein zusätzlicher Verkehr aufgrund der DB-Baumaßnahme Rohrer Kurve durch Stuttgart-Vaihingen
9. Antrag (Grüne): Lärm- und Klimaschutz für Rohr und Dürrlewang
10. Förderung bürgerschaftlichen Engagements
11. Verschiedenes