Wir veröffentlichen hier das Manusskript der Rede von Conny. Die Rede wurde am 8. April 2023 in Sichtweite zum EUCOM gehalten.
Wir stehen hier vor dem EUCOM.
Zuerst habe ich es als Quelle für Chocolate Chips kennengelernt. Das war 1992. Das EUCOM ist die Europäische Kommandozentrale der NATO und gleichzeitig der US-Army. Ihre Militäraktionen von Grönland bis Wladiwostok werden von hier aus koordiniert. Damit ist das EUCOM gleichzeitig ein militärisches Ziel ersten Ranges.
Liebe Friedensfreund*innen,
das erste Mal hatte ich mit ungefähr 4 Jahren Angst vorm Krieg. Natürlich dem gängigen Narrativ folgend vor eine Gefahr aus dem Osten. Meine Eltern konnten mich mit dem Argument beruhigen, dass die Gegenseite ja Agenten bei uns im Land hätte, und uns daher nicht überfallen würde. Damals hat mich das beruhigt.
Gut 12 Jahre später war die Kriegsgefahr wieder Thema. Es sollten Mittelstreckenraketen in Deutschland stationiert werden. Wurden sie dann auch, bis Ende der 80er der INF-Vertrag geschlossen wurde.
Im Abitur war mein Prüfungsthema die Geschichte der Abrüstungsverhandlungen seit 1945. Ich hatte nun keine Angst mehr vor einer Gefahr aus dem Osten. Im Gegenteil, mir wurde klar, dass es einen Zusammenhang zwischen Ökonomie und Krieg gibt. Damals machte ich den MIK als „bösen“ Bestandteil des Kapitalismus aus. Wer – wie Rheinmetall, Heckler & Koch, Dornier oder Daimler – Gewinne mit Rüstung erzielt, hat natürlich Interesse an Umsatzsteigerung, hat Interesse an einem Krieg. Würde man diese Unternehmen auf zivile Produktion umstellen, müsste es doch zu Ende sein mit Kriegen. Dachte ich.
Ich verstand: In den sozialistischen Staaten fehlte den Volkswirtschaften jeder Rubel, der für Rüstung ausgegeben wurde an einer anderen Stelle. Das war ein komplett anderes Wirtschaftssystem, das ja vom Westen auch erklärtermaßen ökonomisch „totgerüstet“ werden sollte.
Heute gibt es die Sowjetunion nicht mehr und der Warschauer Pakt hat sich aufgelöst.
Mir fehlte damals mit 19 Jahren aber noch das Verständnis von der Kriegsgefahr, die ständig von der Konkurrenz kapitalistischer Staaten untereinander ausgeht. Die Staaten befinden sich in einem weltweiten Gefüge von Wirtschafts- und Militärmacht. Unser aktuelles Wirtschaftssystem ist auf Profitmaximierung und Wachstum ausgerichtet. Expansion ist aber abgesehen von der Tiefsee und anderen Planeten keine realistische Option mehr. Es kann nur noch um- und neuverteilt werden. Man kann sich nur noch gegenseitig etwas wegnehmen. Und so steht der Kapitalismus einem friedlichen Miteinander von Nationen ganz grundsätzlich entgegen. Manchmal gibt es zwar Allianzen zum gegenseitigen Vorteil – aber es sind keine echten Freundschaften. Es geht um Vorteile für die Mehrheit der nationalen Großindustrie. Von Interesse sind für sie Transportwege z.B. Pipelines, Seehäfen, Rohstoffe, Absatzmärkte oder geostrategische Vorteile. Diese Interessen werden zur Not auch gewaltsam durchgesetzt. Konkurrenten gilt es nieder zu halten.
Die weltweit führende Nation sind gerade die USA. Ihre Konkurrenten heißen z.B. Russland und China. Auch Deutschland ist zwar einerseits Partner aber zusammen mit anderen EU-Staaten gleichzeitig auch Konkurrent für die USA. Dies zeigen die Ereignisse 2014 in Kiew, als es darum ging, ob Europa oder die USA in Kiew den Ton angeben.
Übrigens ist auch der Wiederaufbau von Gebieten, die durch Krieg zerstört wurden, ein großes Geschäft. Herr Habeck sicherte der deutschen Wirtschaft gerade ihren Anteil daran in der Ukraine.
Was folgt aus alledem? Was können wir tun?
Um den Krieg in der Ukraine zu beenden, halte ich momentan den 12 – Punkte Plan von China für eine reelle Chance.
Und ganz grundsätzlich meine ich: Frieden und auch Umwelt- und Klimaschutz wären ohne Kapitalismus schneller, besser, grundlegender und nachhaltiger zu haben.
In der Entwicklungsgeschichte der Menschheit dominiert Kooperation, Arbeitsteilung, Gemeineigentum, Solidarität. Das ist unser Erfolgsrezept. Privateigentum und Konkurrenz haben zwar zu beachtlichen Entwicklungen und Fortschritt geführt, kippen aber gerade für alle sichtbar ins Destruktive. Bevor wir auf diesem Weg unsere Lebensgrundlage zerstören, sollten wir diesen beiden Triebfedern von Krieg und Zerstörung Adieu sagen und uns auf unser Erfolgsrezept als Menschheit besinnen.
Eine solidarische und friedliche Welt ist eine reale Möglichkeit!
Dafür gehen wir heute auf die Straße!