Einladung zum SÖS Demokratie-Experiment Kommunalwahl 2014
Liebe im Stadtbezirk Vaihingen engagierte Leute,
mit der Kampagne “Wählen ist nicht genug” startet das Parteifreie Bündnis Stuttgart Ökologisch Sozial (SÖS) zur im Mai stattfindenden Kommunalwahl in bisher einmaliges Demokratie-Experiment. Dabei wird allen an der Entwicklung und Gestaltung ihrer Stadt und ihres Stadtbezirks Interessierten die Möglichkeit gegeben, nicht nur in stadtweiten Demokratie-Labors und in Bezirksinitiativen das Kommunalpolitische Programm zu erstellen, sondern auch selbst Kandidatinnen und Kandidaten für die SÖS-Kommunalwahlliste vorzuschlagen. Und diese werden dann auch von allen Stuttgarter_innen aufgestellt und auf die Listenplätze verteilt.
Näheres erfahrt Ihr, erfahren Sie weiter unten in dem Aufruf von Hannes Rockenbauch für die zentrale Veranstaltung am 9.2.14 im WKV. Für den Stadtbezirk Vaihingen hat die Einwohner-Initiative VÖS (Vaihingen Ökologisch Sozial) die Organisation dieses Prozesses übernommen. Wir laden deshalb alle Vaihinger Initiativen und engagierten Bewohner_innen ein, an diesem Prozess teilzuhaben und Kandidatinnen vorzuschlagen:
Am Dienstag, den 11.2.2014 um 19:00 Uhr in der Gaststätte Kanonenbäck in Rohr, Rathausstraße 5
Nach einer kurzen Vorstellung der Kampagne “Wählen ist nicht genug – Stuttgart selber machen” wird es dort ausgiebig Gelegenheit geben, Stellungnahmen und Forderungen der Initiativen und Anwesenden vorzubringen und zu diskutieren, sowie Kandidatinnen für die Gemeinderatswahlliste vorzuschlagen.
In Erwartung eines spannenden Abends
mit besten Grüßen
OBEN BLEIBEN
Aufruf von Hannes Rockenbauch
An alle Aktiven und Initiativen in Stuttgart Stuttgart selber machen – wir laden ein zum Mitmachen und Mitbestimmen. Stuttgart ist in Bewegung! Die Menschen in Stuttgart haben in der Demokratiebewegung gegen Stuttgart 21 in den letzten Jahren viel bürgerschaftliches Engagement entwickelt. Ökologie und Soziales stehen im Mittelpunkt der Arbeit vieler Bürgerinitiativen, Vereine und Organisationen. Sehr viele Menschen haben Lust, sich an der Gestaltung ihrer Stadt zu beteiligen. Nach 10 Jahren Stadtratsarbeit bin ich der Meinung, diese Vielfalt und Bürgerkompetenz spiegelt sich noch nicht genügend im Stuttgarter Gemeinderat wider. Das wollen wir vom parteifreien Bündnis „Stuttgart Ökologisch Sozial“ (kurz SÖS) ändern. SÖS ist ein Bündnis von Menschen, denen es wichtig ist, was in und mit Stuttgart passiert – und denen auch wichtig ist, was in und mit der Welt passiert. SÖS hat keine Mitglieder, aber viele Aktive, keine Sprecher, aber viele, die etwas zu sagen haben. SÖS gibt es nur in Stuttgart. Als Teil der Demokratiebewegung gegen Stuttgart 21 haben wir auf der Straße und mit unseren drei Stadträt_Innen in der Fraktionsgemeinschaft SÖS und Linke die politische Kultur in Stuttgart in den letzten Jahren mit verändert und geprägt. Unser Ziel ist, dass sich die vielfältige Kultur unserer Demokratiebewegung nach der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 im Gemeinderat wiederfindet. Wir wollen dabei nicht alleine als Vertreter_Innen dieser Demokratiebewegung antreten, sondern allen engagierten Menschen und Initiativen eine Plattform zum Mitmachen und Mitbestimmen bieten. Gerade durch Stuttgart 21 haben wir gelernt „Wählen ist nicht genug“. Viel mehr geht es darum selber als Bürger_Innen an der Gestaltung unserer Zukunft mitzuwirken. Wenn viele gemeinsam an einem Ziel arbeiten, Ideen entwickeln, miteinander diskutieren und Wege und Ansatzpunkte finden, dann können wir gemeinsam unsere Stadt bewahren, gestalten und verändern. Die inhaltliche Basis unseres Projekts bilden unsere politischen Grundsätze:
• Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen
Unser gemeinsames Ziel ist es, die gesamte Produktions- und Lebensweise innerhalb der natürlichen Grenzen von Luft, Wasser und Boden zu entfalten. Das kann nur ohne das heutige Wachstums- und Profitstreben geschehen und von einer solidarischen und regionalen Wirtschaftsweise getragen werden.
• Gelebte Demokratie
Wir setzen uns dafür ein, dass alle Menschen in Stuttgart unabhängig von Nationalität oder Geldbeutel zur bestimmenden Kraft in allen Fragen der Stadtentwicklung und Daseinsvorsorge werden. Dazu ist mehr Transparenz und Mitbestimmung bei den Entscheidungen der Stadt notwendig.
• Soziale und solidarische Gesellschaft
Eine zukunftsfähige Kommunalpolitik ist eine Politik der sozialen Gerechtigkeit.Wir setzen uns für eine Stadt der Vielfalt und Inklusion ein. Wir wollen ein Gemeinwesen, das für alle Menschen einen gleichberechtigten Zugang zu Arbeit, Wohnen, Gesundheit, Kultur, Bildung, Politik und Erholung bietet.
Konkret wollen wir den Ideen und dem Engagement einzelner Menschen und Bürger_Innen-Initiativen die Chance bieten, ihre Ziele durch die Diskussion in unseren Demokratielaboren in das kommunalpolitische Programm der SÖS einzubringen. Gleichzeitig schaffen wir mit der SÖS-Liste für die Kommunalwahl eine Plattform, auf der Sie auch selbst kandidieren können.
Wir nehmen Mitbestimmung ernst. Die 60 Kandidat_Innen für die SÖS-Liste werden in einem offenen Prozess aus Nominierungswahl (Vorwahl) und einer Platzierungswahl (Urwahl) gewählt. Alle Stuttgarter_Innen können bei dieser Wahl mitmachen. Auch Sie. Ein Teil der Plätze auf der SÖS-Liste ist für jeweils zwei Vertreter_Innen aus den Stadtbezirken vorgesehen, damit die Belange der gesamten Stadt Stuttgart berücksichtigt werden. Neue und bestehende Bürgerinitiativen, Vereine, Projekte und Organisationen in Stuttgart, können sich mit ihren stadtweiten Themen als Vertreter_Innen auf den anderen Teil der Plätze wählen lassen.
Am 9. Februar laden wir alle interessierten Bürger_Innen und Initiativen Stuttgarts ein zur großen Konferenz „Stuttgart selber machen“ von 14:30 Uhr bis ca. 17.30 Uhr im Württembergischen Kunstverein. Dort stellen wir unsere Ideen vor und erläutern, warum wir es wichtig finden, auch innerhalb des Gemeinderats zu arbeiten und nicht nur außerparlamentarisch.
Und wir möchten mit Ihnen vor allem diskutieren, ob und wie Sie sich so einen gemeinsamen Prozess vorstellen können. Wenn Sie selbst oder Ihre Organisation Interesse haben, bei SÖS aktiv zu werden, Ideen einbringen möchten, vielleicht sogar selbst in Ihrem Stadtteil oder mit Ihrer Initiative an unserem Projekt teilnehmen möchten, dann können Sie auch bereits jetzt auf unserer Webseite mitmachen:
www.waehlen-ist-nicht-genug.de oder Sie schreiben uns eine E-Mail an info@waehlen-ist-nicht-genug.de .
Für mich sind die Demokratielabore und der offene Prozess zur Auswahl unserer Kandidaten_Innen ein spannendes Demokratieexperiment zur Weiterentwicklung unserer Kommunalpolitik in Stuttgart. Gleichzeitig sehe ich die Chance, dass wir gemeinsam der etablierten Tunnelpolitik in Stuttgart auf der gesamten kommunalpolitischen Breite Alternativen entgegensetzen und so an einer Zukunft arbeiten, die auch Stuttgart 21 verhindert und K21 umsetzt.
Ich lade Sie und Ihre Initiative ein: Bestimmen Sie mit! Kandidieren Sie! Sorgen Sie für mehr Vielfalt und Kompetenz im Stuttgarter Rathaus. Lassen sie uns gemeinsam oben bleiben!
Ihr Hannes Rockenbauch
Details dazu und zum Projekt insgesamt finden Sie auf der Internetseite www.waehlen-ist-nicht-genug.de
