Sitzung des Bezirksbeirats Vaihingen am Dienstag, 12.5.2015, 18:00 Uhr, Alte Kelter

T A G E S O R D N U N G

Öffentlich

1.    Vaihinger Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
2.    Einrichtung einer Ganztagesschule an der Grundschule der Schönbuchschule
– Vorprojekt- und Projektbeschluss –
3.    Brücke Magstadter Straße – Durchführung der Maßnahme
4.    Erläuterungen zur Kriminalitäts- und Unfallentwicklung aus Sicht des Polizeireviers 4, Balinger Straße
5.    Vorstellung SchwabenGalerie
6.    Stellungnahme des Bezirksbeirats zu den ersten 10 Vorschlägen aus der Vaihinger Bürgerschaft zum Bürgerhaushalt
7.    Antrag (Grüne): Verbesserung der Fahrgastinformationen bei Betriebsstörungen am Beispiel S-Bahn-Halt Universität in Stuttgart-Vaihingen
8.    Antrag (Grüne): Errichtung einer Mountainbike/BMX-Bahn
9.    Förderung bürgerschaftlichen Engagements
–    Orchester Stuttgarter Musikfreunde – Nacht der Filmmusik
–    Freiwillige Feuerwehr Vaihingen – 50 Jahre Jugendfeuerwehr Stuttgart-Vaihingen
–    MGV Rohr – Öffentliches Konzert im Rahmen der „Filder Chortage 2015“
10.    Verschiedenes

Aus den Erläuterungen:
10.1    Antworten auf Bezirksbeiratsbeschlüsse und – anfragen
–    Eiermann-Campus – Beauskunftung der Verwaltung (BB vom 17.03.2015 – Nr. 27)
–    Erdwärmesonden-Anlagen in Stuttgart-Vaihingen (BB vom 17.03.2015 – Nr. 22)
–    S-21-Planfeststellungsabschnitt 1.3 Filder – Betroffenheit des Stadtbezirks Stuttgart-Vaihingen (BB vom 17.03.2015 – Nr. 23)
–    Masterplan Campus Vaihingen bzw. Pfaffenwald (BB vom 17.03.2015 – Nr. 24)

10.2     Bekanntgaben
–    Sitzungstermine des Bezirksbeirats 2015, 2. Halbjahr: 21.07.; 15.09.; 06.10.; 10.11. und 08.12. – jeweils dienstags
–    Übersicht über städtische Grundstücke in S-Vaihingen

Anmerkung: Wie der aufmerksame Einwohner, die aufmerksame Einwohnerin feststellen wird, fehlt auf der (im Amtsblatt veröffentlichten) Tagesordnung, erneut der vom Bezirksbeirat bereits zweimal geforderte Tagesordnungspunkt „Eiermann-Campus – Sachstand und weiteres Vorgehen“. (Der Pkt. 10.1. erster Spiegelstrich ist in der Tagesordnung nicht enthalten, sondern nur in den Erläuterungen).

Ich (Gerhard Wick) habe deshalb folgende Mail an den Bezirksvorsteher und alle Bezirksbeiräte geschrieben, folgenden Wortlauts:

Lieber Herr Meinhardt,
 
mit großer Verwunderung stelle ich fest, dass auf der Tagesordnung für die Mai-Sitzung des Bezirksbeirats schon wieder der Tagesordnungspunkt: „Eiermann-Campus, Sachstand und weiteres Vorgehen“ fehlt. Auf der März-Sitzung des Bezirksbeirats hatte das Gremium auf Antrag der CDU-Fraktion einstimmig verlangt, dass dieser Punkt angesichts etlicher Pressemeldungen und Spekulationen auf die Tagesordnung der nächsten, also der April-Sitzung genommen wird. Sie haben diesen Beschluss des Bezirksbeirats nicht umgesetzt mit der Begründung, wg. der Osterfeiertage sei noch keine Reaktion der Stadtverwaltung erfolgt, bzw. habe man mitgeteilt, man könne zu diesem Thema nicht viel sagen. Sowohl auf der Sprecher-Sitzung als auch auf der Sitzung des Bezirksbeirats im April haben ich und andere dies deutlich kritisiert und darauf bestanden, dass nun aber – unabhängig davon, ob die Verwaltung zur Auskunft bereit ist oder nicht – im Mai dieser Punkt auf die Tagesordnung muss. Dass diese auf der Sitzung im April einmütig unterstützte Forderung nicht protokolliert wurde, halte ich für ein gesondertes grobes Versäumnis, das aber nicht die von allen gehörte und unterstützte Forderung nach Aufnahme des Punktes auf die Tagesordnung ungeschehen macht.
Ich habe damals ausdrücklich noch einmal verdeutlicht, dass die Frage der weiteren Entwicklung des Eiermann-Campus für Vaihingen von großer Wichtigkeit ist und auch in der Bevölkerung auf großes Interesse trifft, und es deshalb erforderlich ist, dass sowohl der Bezirksbeirat als auch die Öffentlichkeit in dieser Angelegenheit auf dem neuesten Stand sind. Sie haben, lieber Herr Meinhardt, im übrigen damals zugesagt, dass sie den Punkt im Mai auf die Tagesordnung nehmen. Wenn Sie nun das Thema Eiermann-Campus unter dem Stichwort „Beauskunftung der Verwaltung“ und unter Verschiedenes, also nicht einmal mit der Tagesordnung veröffentlicht, abhandeln wollen, entspricht dies in keiner Weise dem Wunsch und Willen des Bezirksbeirats.
Wir sehen uns nach dieser fortgesetzten Missachtung der Beschlüsse des Bezirksbeirats jetzt leider gezwungen den § 8 der GOB(1) zu bemühen und werden beantragen, eine Sitzung innerhalb der nächsten 14 Tage mit dem Verhandlungsgegenstand „Eiermann-Campus“ in Stuttgart Vaihingen – Sachstand und weiteres Vorgehen“ einzuberufen. Es tut mir ja wirklich leid, dass damit eigentlich unnötige Kosten verursacht werden, Sie werden aber verstehen, dass der Bezirksbeirat – will er sich nicht selbst ganz aufgeben – sich nicht dauerhaft an der Nase herum führen lassen kann.
 
(1) § 8 GOB
(1) (..) Zu einer Sitzung muss unverzüglich einberufen werden, wenn dies ein Viertel der Mitglieder unter Angabe des Verhandlungsgegenstandes beantragt (…)
 
Mit besten Grüßen
OBEN BLEIBEN
Gerhard Wick

Crypto Café am 9. Mai

front
Crypto Café am 9. Mai von 14 – 17 Uhr Im Bürgerzentrum Lauchhau-Lauchäcker (Meluner Straße 12)

In Zeiten in denen Überwachung allgegenwärtig geworden ist und das Grundrecht auf Privatspähare von Politikern auf dem Altar vermeintlicher Sicherheit geopfert wird, müssen wir auch dieses Thema – wie so Vieles – in die eigenen Hände nehmen.

Wir laden Sie daher ein, bei einem Kaffee E-Mail-Verschlüsselung auf Ihrem Computer einzurichten, und Sie mit den Grundzügen der verschlüsselten Kommunikation per E-Mail vertraut zu machen. Kommen Sie mit Ihrem Laptop oder Computer am 09. Mai zwischen 14 und 17 Uhr im Bürgerzentrum Lauchhau Lauchäcker (Stuttgart-Vaihingen – Meluner Straße 12) in unserem Crypto Café vorbei.

Tastatur, Maus, Standardnetzkabel und Bildschirm werden vorhanden sein.

Eine Anmeldung per E-Mail (info@vaihingen-ös.de) unter Angabe von Betriebssystem (Windows, Linux, MacOS, …) und E-Mail-Client (Outlook, Thunderbird, Webmail, ….) ist erwünscht.

Flyer: crypto_cafe_0905.pdf

Die Friedenstaube

Die Friedenstaube

Vor ein paar Wochen bin ich mit dem Auto mitgefahren. Ich war 30 Jahre lang aktiver Autofahrer, aber jetzt bin ich clean. Und wenn ich mal mit dem Rauchen aufhöre, werde ich ebenso militanter Nichtraucher sein, wie ich jetzt militanter Radfahrer bin. Wir wollten nach Böblingen in die Therme, und das ist ja wirklich eine akzeptable Radstrecke, so über die Panzerstraße, auch bei Regen. Aber ich habe mich überreden lassen. Das war dumm und falsch und unnötig.

Bevor es links zur IBM und zur alten B14, rechts auf die Autobahn und geradeaus zu den Patch Barracks geht, unterquert man die Autobahn. Genau in dieser hässlichen Unterführung tauchte vor dem Auto aus dem Nichts eine Taube auf und setzte sich auf die Straße. Meine Begleiterin hatte keine Chance. Ein kleiner Rumpler – vorbei.
Wir hatten beide noch nie ein Tier getötet, das größer als ein Insekt ist. Sie fuhr an den Straßenrand und weinte ein wenig. Ich hieb mit der Faust ans Seitenfenster, bis es weh tat – das ist wohl die männliche Art zu trauern. Vielleicht auch die kleinbürgerliche.

Ich war froh, als ich erfuhr, dass der diesjährige Ostermarsch fast genau dort stattfinden sollte – vor den Patch Barracks. Auch wenn Dostojewskijs „Schuld und Sühne“ sich korrekterweise mit „Verbrechen und Strafe“ übersetzt, wie ich von Conny gelernt habe, hat es mich doch erleichtert, für diesen Ostermarsch Werbung zu machen und Flyer zu verteilen. Und als es dann am Samstagmorgen regnerisch und kalt war, zog ich los und war zufrieden, vielleicht nur einer von zwanzig zu sein.

Es waren dann doch einige mehr, vielleicht 300 Leute. Und viele, viele Vaihinger! Wer sich auf dem Tagesschau-Video entdeckt, bekommt ein Osterei, versprochen!
Klar, die Musik und die Redebeiträge sind bekannt und vorhersehbar. Aber trotzdem, es hilft, sich klar zu machen, dass durch diesen Drohnenmist und diese Kriegsgeilheit fast täglich Menschen sterben. MENSCHEN, nicht Tauben! Und die meisten von ihnen sind unschuldig, wie Tauben, wie Flugpassagiere. Wer will das Leben wägen, wer darf das? Wer tötet, ist verdammt!

Sehr schön war dann noch der Demozug vom EUCOM zum Vaihinger Bahnhof. Übrigens habe ich gelernt, dass man am besten immer alle Namen sagt: EUCOM, Patch Barracks, Kurmärker-Kaserne und das Auge Saurons. Jedenfalls war es ein Hochgenuss, am hektischen Ostersamstag über die Vaihinger Hauptstraße zu laufen, wo ich sonst immer nur von den Autos gejagt werde mit meinem Rädle, halt wie ein Hase. Die Autofahrer waren wohl zu verblüfft, um zu pöbeln, die Anwohner winkten freundlich. Wir winkten zurück und ließen uns auch nicht davon irritieren, dass am anderen Straßenrand auch jemand zurückwinkte (der vielleicht doch eher gemeint war als wir…).
Am Bahnhof bekam ich dann noch von einer netten Frau aus Heslach 64 Regeln für ein gutes Leben geschenkt, eingerollt und mit Bändchen versehen. Wow!

Danach bin ich zur Fortsetzung des Ostermarschs in die Stadt gefahren, natürlich mit dem Rad. Was immer vorher noch warm oder trocken war – unten war ALLES kalt und nass. Ganz bis zum Schluss habe ich dann auch nicht durchgehalten. Aber als ich dann später mit einem Bier vor der Glotze saß und Sportschau guckte (Kleinbürger!), dachte ich an Dostojewskij, Tauben, Drohnen und meine Vaihinger und spürte wenigstens innerlich ein bisschen Frieden.

Herzlich willkommen im Kleinbürgerzentrum Vaihingen!

Du bist nervös zusammengezuckt, als du hier eingetreten bist? Ja, dann bist du wohl ein Kleinbürger!
Du hast mit Befremden und leichtem Unwohlsein reagiert auf diesen Namen? Gratuliere, du bist ja ein richtiger Großbürger!
Du bist gar nicht da? Aha, ein Proletarier! Dich gibt es ja bekanntlich gar nicht.

Kleinbürger beim Schach
Dabei ist alles doch ganz anders…
Eine kluge und charmante Dame nahm einst an einer unserer berüchtigten Diskussionen teil. Es ging um die (Un)Möglichkeit, in Vaihingen ein Bürgerzentrum zu betreiben; ein echtes, das für alle und alles offensteht, nicht nur an ausgewählten Tagen für angemeldete Vereinsveranstaltungen. Eher ein Treffpunkt, ein Bürgercafé, eine Räuberhöhle, eine Insel.
Aber das kostet Geld, das wir nicht haben. So ging die Diskussion in die Richtung, vielleicht nur ein ganz kleines, preiswertes Bürgerzentrum anzustreben. Und da geschah es – die kluge und charmante Dame resümierte: „Ah ja, ein KLEINBÜRGERZENTRUM!“

Und hier ist es:
klein, preiswert, emissionsfrei, schadstoffarm, politisch korrekt.

Obwohl…
Kleinbürger sind vielfältig, subjektiv, genial, verschroben, langweilig, unberechenbar undundund. Alle sind willkommen, und vielleicht wird nicht alles schadstoffarm und politisch korrekt sein, was sie hier fallenlassen. So bleibt nur die Hoffnung, alle Schreiber mögen sich damit identifizieren können.

Bezirksbeiratssitzung Vaihingen, Dienstag 14.4.2015, 18:00 Uhr, Alte Kelter, Kelterplatz

 

T A G E S O R D N U N G     Öffentlich

1.    Vaihinger Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
2.    Lagebericht zum 2. Jugendforum am 8. Mai 2015 auf dem Vaihinger Markt, Herr Fischer  Stadtjugendring
3.    Neubau der Tageseinrichtung für Kinder mit 6 Gruppen Meluner Straße 20 in den Lauchäckern. Herr Fautz vom Hochbauamt
Vorprojektbeschluss
4.    Die Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehren Vaihingen und Büsnau, Herr Häberle und Herr Fernath, legen ihre Jahresberichte vor.
5.    Vorstellung SchwabenGalerie Der Centermanager Herr Ehlen berichtet und informiert über Kooperationen

6.    Antrag Grüne: S-21-Pfa 1.3 Filder – Betroffenheit von Vaihingen
7.    Antrag CDU: Bericht der Stadtverw. zum erstellten Nahversorgungskonzept
8.    Antrag CDU: Umwandlung der Taxispur am Vaihinger Markt zugunsten eines bewirtschafteten Kurzzeitparkens
9.    Antrag SÖS-LINKE-PluS: Keine Freihandelsabkommen auf Kosten der Kommunen
10.    Antrag SÖS-LINKE-PluS: Regionalbahnhalt in Stuttgart-Vaihingen

11.    Verschiedenes
11.1    Antworten auf Bezirksbeiratsbeschlüsse und – anfragen
SWSG-Wohnungen im Stadtbezirk Vaihingen (BB 9.12.2014 Nr. 100)

11.2     Gemeinderatsanträge, Stellungnahmen der Verwaltung
Biotonne – Werbung für Akzeptanz statt bürokratischer Überprüfung
Werbeflächen für Kultur in Stuttgart

11.3     Verkehrsbehördliche Anordnungen
Höhenrandstraße auf Höhe der Wegländerstraße: die vorhandenen Verkehrszeichen „Fußgänger“ und „Rad frei“ werden an den Lichtmast versetzt

11.4     Bekanntgaben
Deutsche Post, Büsnau: Am 01.06.2015 wird die neue Filiale im Geschäft der Bonus gGmbH, Büsnauer Platz 1, eröffnet.

Bezirksbeirats-Sitzung am Dienstag, den 17.3.2015, 18:00 Uhr, Alte Kelter

Tagesordnung:

  1. Vaihinger Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
  2. Straßenraumgestaltung im Bereich Hauptstraße / Ackermannstraße, sowie Lindenstraße und Bassermannstraße – mündlicher Bericht
  3. Paradies / Faust / Ernst-Kachel-Str. – Verbesserung der Verkehrssituation im Kreuzungsbereich
  4. Bericht des Tiefbauamtes über Baumaßnahmen im Stadtbezirk
  5. Vorstellung Schwaben-Galerie
  6. Antrag (FDP): Erhalt der Parkplätze an der Hauptstraße im Bereich Vaihinger Markt
  7. Antrag (CDU): Prüfung der Sanierung der öffentlichen Toilettenanlagen im Bezirksrathaus – unter besonderer Berücksichtigung einer behindertengerechten und barrierefreien Nutzung
  8. Antrag (CDU) Erdwärmesonden-Anlagen in Stuttgart Vaihingen
  9. Antrag (Bündnis 90/Die Grünen): S-21 Planfeststellungsabschnitt 1.3. Filder – Betroffenheit des Stadtbezirks Stuttgart – Vaihingen
  10. Antrag (Bündnis 90/Die Grünen): Masterplan Campus Vaihingen bzw. Pfaffenwald
  11. Antrag (Bündnis 90 /Die Grünen: Sanierungsmaßnahmen im Wohngebiet Lauchhau und begleitende Aktivitäten der SWSG
  12. Antrag (SÖS/Linke/PluS): Keine Vergabe an mobiles Sägewerk im Dürrlewangwald
  13. Förderung bürgerschaftlichen Engagements
  14. Verschiedenes

Überarbeitetes Logo

Vaihingen Ökologisch Sozial (VÖS) bleibt Vaihingen Ökologisch Sozial (Vaihingen ÖS).

Wir haben unser Logo leicht umgestaltet, um noch deutlicher zu machen, dass unser Schwerpunkt Stuttgart-Vaihingen ist. Aus dem gleichen Grund werden wir in Zukunft Vaihingen im Namen ausschreiben.
Bei Vaihingen ÖS bilden wir uns eigene Positionen. Dies gilt ganz besonders, wenn es um Vaihinger Themen geht. Natürlich im Bewusstsein unseres Grundsatzes http://vaihingen-ös.de/ueber-uns/

Wir teilen in vielen Fällen die Positionen von Stuttgart Ökologisch Sozial (S-Ö-S) sind aber trotz der Ähnlichkeit des Namens nicht S-Ö-S.

Bezirksbeirat Sitzung am 17.2.2015

Die nächste Bezirksbeiratssitzung in Vaihingen findet statt am Dienstag, 17.2.2015 um 18:00 Uhr in der Alten Kelter, Kelterplatz.

Mit folgender Tagesordnung:

Öffentlich

1.    Vaihinger Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
2.    SWSG-Wohnungen im Stadtbezirk Vaihingen
Die Geschäftsführer der SWSG, Herr Sidgi und Herr Caesar, beantworten den Fragenkatalog des Antrags der Bezirksbeiratsfraktion SÖS-LINKE-PluS.
3.    Vorbereitende Untersuchungen für den Stadtteil Dürrlewang: Bund-Länder-Programm „Die Soziale Stadt – Investitionen im Quartier“ – Bericht über das Ergebnis der vorbereitenden Untersuchungen
– Kenntnisnahme –
Frau Mössner vom Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung und Herr Kleinhans von der Planungsgruppe KPS berichten über das Ergebnis der vorbereitenden Untersuchungen für den Stadtteil Dürrlewang „Die Soziale Stadt – Investitionen im Quartier“
4.    Antrag: Ablauf BB-Sitzung (Grüne, CDU, FW, SPD)
5.    Antrag: Bau einer Hüpfinsel auf der Magstadter Straße (SÖS/Linke/PluS
6.    Antrag: Prüfung des Ausbaus / der Aufstockung des P+R Parkhauses Österfeld im Rahmen des Ausbaus des Stuttgarter ÖPNV-Angebots analog P+R Parkhaus Albstraße (Degerloch)  (CDU)
7.    Förderung bürgerschaftlichen Engagements
–    Bürgerforum Lauchhau-Lauchäcker  – monatliches Kulturprogramm
–    Hegel-Gymnasium Vaihingen – Suchtpräventionswoche 2015
8.    Verschiedenes

Bezirksbeiratssitzung am Mittwoch (!), 8.10.2014, 18:00 Uhr, Alte Kelter

Tagesordnung:

1. Verabschiedung der ausscheidenden Bezirksbeiratsmitglieder

2. Bestellung der neuen Bezirksbeiratsmitglieder

3. Vaihinger Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

4. Bebauungsplan Zentrum Dürrlewang im Stadtbezirk Vaihingen (Vai 263)
Höhe der Bebauung – Mündlicher Bericht

5. Verschiedenes

Nicht öffentlich

6. Sport-Insel in Vaihingen Antrag Nr. 221/2014 (CDU /SPD/ FDP/ FW GR-Fraktionen)
Weiteres Vorgehen – mündlicher Bericht

Zum Tagesordnungspunkt 6 liegt ein Antrag von SÖS-Bezirksbeirat vor, den Punkt öffentlich zu behandeln.
Der Bezirksbeirat muss darüber (nicht-öffentlich) entscheiden.

Bezirksbeirat Sitzung am Dienstag, 16.9.2014, 18:00 Uhr, Alte Kelter

Tagesordnung:

1. Vaihinger Bürger/innen haben das Wort

2. Erläuterungen zur Kriminalitäts- und Unfallentwicklung aus Sicht des Polizeireviers 4

3. Aktuelles aus der Projektgruppe des Jugendrates Vaihingen

4. Bauvorhaben Möhringer Landstr. 18 und 20 – Mündlicher Bericht über die überarbeitete Fassung

5. Antrag (Grüne): Anbindung des STEP ans Vaihinger Zentrum

6. Antrag (Grüne): Wie steht’s um die Grün- und Landschaftsbrücke Rohrer Kurve?

7. Antrag (Grüne): Erhalt der Schienenverkehrsanbindung für Stuttgarts größtes Gewerbegebiet

8. Antrag (Grüne): Kein zusätzlicher Verkehr aufgrund der DB-Baumaßnahme Rohrer Kurve durch Stuttgart-Vaihingen

9. Antrag (Grüne): Lärm- und Klimaschutz für Rohr und Dürrlewang

10. Förderung bürgerschaftlichen Engagements

11. Verschiedenes