Wie in den vergangenen Jahre wird auch der Verein Vaihinger für Gemeinsinn e.V. bei den Hofflohmärkten in Vaihingen, Rohr und Dürrlewang am 1. Juni wieder einen Stand haben. Der Standort ist dieses Mal in der Hopfauer Straße 58.
Folgendes Schreiben hat ein Einwohner Vaihingens vor einigen Wochen an die Fraktion der Grünen im Stuttgarter Gemeinderat gesendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
mit großem Interesse lese ich im Amtsblatt vom 4. April in Ihrer Grundsatzerklärung:
„Wir setzen uns ein für den Erhalt und mehr Grünflächen in der Stadt, die Sicherung wichtiger Frischluftschneisen und Luftaustauschbahnen.“
‚Wie löblich‘ oder ‚Das ist gerade jetzt unbedingt notwendig‘ möchte man da sagen, Sie darin unterstützen und vor allem im Mai dann auch wählen!
An schönen Absichtserklärungen fehlt es Ihnen in der Tat nicht – aber nach welchen Prinzipen handelt Ihre Fraktion vor Ort und konkret?
Bestes und aktuellstes Beispiel: die Errichtung eines Bürokomplexes durch die Allianz AG in Vaihingen – in einem Grünzug bzw. einer Kaltluftschneise, in der der gültige Flächennutzungsplan keine Bebauung zulässt. Und die Grünen – in engem Schulterschluss mit den anderen Wirtschaftsfreunden von CDU, SPD, FDP. FW usw. –
werden z u s t i m m e n !
Die Begründung für solche Entscheidungen ist seit Jahrzehnten die gleiche (und wird das auch in Zukunft bleiben): die Gebetsmühle ArbeitsplätzeGewerbesteuerArbeitsplätzeGewerbesteuer.
Das wäre noch zu respektieren, wenn Sie wenigstens offen sagen würden, was Sache ist: Im Zweifelsfall haben Wirtschaftsinteressen Vorrang vor allem anderen. Da ist zumindest OB Kuhn zu loben, der das Problem in kaum zu übertreffender Weise auf den Punkt gebracht hat: „Da konnte ich doch nicht nein sagen“ – und so sieht es ja auch die Grünen-Fraktion. Im Klartext: Die Grundlinien der Stadtentwicklung (und das keineswegs nur in Stuttgart, also bitte nicht persönlich nehmen) bestimmen Großunternehmen und Investoren.
Mag der Bezirksbeirat das Projekt wiederholt mit großer Mehrheit abgelehnt haben (dort natürlich mit den Grünen), mag das Umweltamt der Stadt erhebliche Bedenken vorgetragen haben: im Ernstfall – siehe oben …
Ich schlage vor, dass speziell Frau Deparnay-Grunenberg eine Rückmeldung übernimmt, die sich in Vaihingen auskennen dürfte. Ich erlaube mir, das mit einigen Textbausteinen vorzubereiten:
übergeordnete Interessen / tragfähiger Kompromiss / zum Wohl der Stadt / Belastungen müssen verteilt werden / Erhalt von Arbeitsplätzen / über den Tellerrand hinaus / Einsicht und Vernunft / (den Vernebelungsbegriff „Verkehrsstrukturplan“ nicht vergessen; nur auf die Seilbahn bitte ich zu verzichten) . . .
Ein letzter Satz: Genau durch das jahrzehntelange Handeln nach diesen Prinzipien ist – völlig legal, korrekt und demokratisch legitimiert – Schritt für Schritt die Lage entstanden, gegen die jetzt die Jugendlichen demonstrieren (und von den Grünen dafür gelobt werden).
Etwas ausführlicher habe ich mich schon 2016 einmal in einem Schreiben an die Stadträte/innen gewandt (Anhang)
Mit freundlichen Grüßen
….