Vaihinger Einwohner-Initiative kündigt Widerstand gegen Allianz-Pläne an
Keine Allianz-City auf Grün- und Sportflächen! – Wozu haben wir schon zwei der größten Gewerbegebiete Stuttgarts in Vaihingen?
Das Vorhaben der Allianz ist ein Schlag ins Gesicht aller Klima- und Umweltschutzbemühungen
Man sei in Vaihingen ja einiges gewöhnt an Umweltsünden, aber die jetzt von Oberbürgermeister, Baubürgermeister und den meisten Stadträten an den Tag gelegte Bereitschaft, der Allianz auf Kosten des Umweltschutzes und der Lebensqualität zu Diensten zu sein, habe man erst nicht für möglich gehalten, sagt Gabi Glaßmann, die bereits in der Initiative gegen die Verlegung des Zentralen Fernomnibusbahnhof nach Vaihingen (IgFOB) erfolgreich aktiv war.
Spätestens seit den 90er Jahren weiß man, dass eine Fortsetzung der bis dahin angerichteten Klima- und Umweltschäden zu einer katastrophalen Erderwärmung führen, und auch bei einer Reduzierung des CO2-Ausstoßes vor allem in den Ballungsräumen Maßnahmen zur Klimaanpassung wie die Ausweitung von Grünbereichen getroffen werden müssen. Dieser inzwischen real bestätigten Erkenntnis zuwider hat man in Vaihingen unter der Regie des Immobilien- und Investoren-Meisters Schuster und meist gegen den Willen der Vaihinger Bevölkerung und des Bezirksbeirats die wichtigsten Frischluftschneisen und Kaltluftentstehungsgebiete durch massive Gewerbebebauung zerstört (STEP im Unteren Grund, die Honigwiesen, die Waldplätze, das Universitätsgelände) und dazu die Vaihinger Ortsmitte mit dem Prunkbau eines Daimler-Schulungszentrums „aufgewertet“.
Gleichzeitig wurde dem vorhandenen Gewerbegebiet ein neuer Bebauungsplan verpasst, der eine Verdoppelung von Baumassen und damit eine Erhöhung der Arbeitsplätze von 20.000 auf 40.000 ermöglicht. Dieser, nach einem ersten Schub (Regierungspräsidium, die Bürokolosse entlang der Liebknechtstraße mit dem Colorado-Hochhaus), zeitweilig ins Stocken geratene Prozess, ist heute wieder in vollem Gange. Gewaltige Baukörper entstehen unter dem Slogan „Think Big“ anstelle der früheren Flachbauten entlang der Industriestraße.
Im Ergebnis hat nicht nur die Stuttgarter Innenstadt ein verstärktes Klimaproblem, weil ihr die aus Vaihingen kommende Kaltluftzufuhr fehlt, sondern auch die Vaihingerinnen und Vaihinger ein über die Maßen wachsendes Stau-, Park- und Verkehrsbelastungsproblem.
Trotz der regen Bautätigkeit stehen im Gewerbegebiet noch große Flächen leer, wie z.B. das Gelände der Fa. Lauser direkt an der S-Bahn oder die Fläche entlang der Kupferstraße. Und demnächst werden die ganzen Verlagsgebäude der Fa. KNV entlang der Straße Am Wallgraben frei und für den Abbruch und Neubebauung zur Verfügung stehen. Genug Platz also auch für die Allianz.
Es grenzt schon an Fatalismus, nun im Wissen um die lebensbedrohlichen Schäden, die man anrichtet, der Allianz im letzten durchgängigen Vaihinger Grünzug und auf den Sportflächen neben dem bestehenden Gewerbegebiet Baurecht schaffen zu wollen. Besonders dann, wenn die bisher genannten Ausgleichsmaßnahmen geradezu lächerlich anmuten.
Als besonders empörend empfindet die Bürger-Initiative, dass auch im Gemeinderat bisher nur SÖS/Linke/PluS und die SPD den Allianz-Coup kritisch sehen. „Dass Vaihinger Stadträte wie Jürgen Sauer, der regelmäßig mit der Forderung nach mehr Sportstätten auf Wählerfang geht, die Vernichtung einer der größten Vaihinger Sportflächen freudig begrüßt, wenn es um die Interessen eines Versicherungsriesen geht, ist schon sehr entlarvend“, sagt Gerhard Wick, der auch im Vaihinger Bezirksbeirat sitzt und hofft, dass wenigstens von da ein klares Nein kommt. Überboten werde dies nur noch durch die grüne Betreuungs-Stadträtin Deparnay-Grunenberg, die vor kurzem noch die Bedeutung des Grünzuges so hoch einschätzte, dass sie richtigerweise einen Wiederaufbau der abgebrannten Sportinsel für ökologisch nicht vertretbar hielt, um nun im Gefolge ihres grünen Oberbürgermeisters und des Baubürgermeisters der Allianz eine vielfach größere Fläche im selben Grünzug für eine weit höhere Überbauung anzubieten.
Die Einwohner-Initiative will deshalb ab sofort die Vaihinger Bevölkerung aufrufen, sich gegen die für Vaihingen schädlichen Pläne zur Wehr zu setzen. Als eine erste Möglichkeit, um seinen Protest zum Ausdruck bringen zu können, wird eine Unterschriftenliste aufgelegt und dazu aufgerufen, am kommenden Dienstag zur Bezirksbeiratssitzung zu kommen, wo die Allianz-Pläne ebenso wie der Aufstellungsbeschluss für einen neuen Stadtteil auf dem ehemaligen IBM-Gelände auf der Tagesordnung stehen.
Autor: gwick
Bezirksbeirat Sitzung am 12.4.2016, 18:00 Uhr, Alte Kelter
T A G E S O R D N U N G
Öffentlich
1. Bestellung von Herrn Linus Fuchs zum neuen ordentlichen Mitglied des Bezirksbeirats Vaihingen
2. Vaihinger Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
3. „Stuttgart als UNICEF-Kinderstadt“
4. Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
Eiermann-Campus/Pascalstraße und Aufhebung Planungsrecht Flst. 5944/10 im Stadtbezirk Vaihingen (275)
– Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 BauGB
5. Allianz Campus Stuttgart, Heßbrühlstraße, Stuttgart-Vaihingen
– mündlicher Bericht
6. Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
Möhringer Landstraße/Höhenrandstraße im Stadtbezirk Vaihingen (272)
– Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 BauGB
7. Vorbereitende Untersuchungen nach dem Baugesetzbuch für das
Gebiet Vaihingen 4 -Östliche Hauptstraße-
8. Antrag: „Vorhaben Allianz SE“ und „Strukturplan Vaihingen“
9. Antrag: Bericht des/der Beauftragten für Schulwegsicherheit für den Stadtbezirk Vaihingen – insbesondere die Schulwegsicherheit für das Gebiet Honigwiesen
10. Antrag: Müllbehälter im Rosental
11. Antrag: Reduzierung des motorisierten Verkehrs zur Luftreinhaltung
12. Antrag: Reduzierung des motorisierten Verkehrs zur Luftreinhaltung in Vaihingen
13. Antrag: Feststellung der Luftschadstoffbelastung im Stadtbezirk Vaihingen
14. Antrag: Verbesserung der ÖPNV-Angebote bei erhöhter Lustschadstoffbelastung
15. Antrag: Stufenvorderkantenmarkierung gemäß DIN 18040-3 für barrierefreies Bauen
16. Förderung bürgerschaftlichen Engagements
– Bürgerverein Vaihingen-Rohr-Büsnau – Maibaumfest 2016 „Ein Fest für die Bürger, Firmen und Institutionen“
– Orchester Stuttgarter Musikfreunde e.V. – Frühlingskonzert am 8. Mai 2016
– Hegel-Gymnasium – Musical West-Side-Story
17. Verschiedenes
Sitzung des Bezirksbeirats Vaihingen, Dienstag, 21.7.2015, 18:00 Uhr, Alte Kelter
T A G E S O R D N U N G
Öffentlich
1. Vaihinger Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
2. Honigwiesen – Vorstellung der aktualisierten Planung
3. Rahmenplan Stuttgart-Vaihingen
Einarbeitung des Ergebnisses aus der Bürgerbeteiligung
– mündlicher Bericht –
4. Ehemaliges Postareal zwischen Möhringer Landstraße und Emilienstraße
in Stuttgart-Vaihingen
– mündlicher Bericht –
5. Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
Zentrum Dürrlewang im Stadtbezirk Vaihingen (Vai 263)
– Erneuter Auslegungsbeschluss gemäß § 4a (3) i. V. m. § 3 (2) BauGB –
6. StadtSeniorenRat – Wahl einer Delegierten
7. Antrag: Aufnahme eines Tagesordnungspunktes für die September-Sitzung: Vorstellung von Vorschlägen zur Steigerung der Aufenthaltsqualität und der Sicherung am Vaihinger Markt durch einen VCD-Vertreter
8. Förderung bürgerschaftlichen Engagements
– Förderverein Hans Rehn Stift e.V. – „rohrerHöhepunkte „ 2015 Kulturreihe
– Historisches Vaihingen a. d. F. e.V. – Ortssippenbuch 1587 – 1930
9. Verschiedenes
Sitzung des Bezirksbeirats Vaihingen am Dienstag, 12.5.2015, 18:00 Uhr, Alte Kelter
T A G E S O R D N U N G
Öffentlich
1. Vaihinger Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
2. Einrichtung einer Ganztagesschule an der Grundschule der Schönbuchschule
– Vorprojekt- und Projektbeschluss –
3. Brücke Magstadter Straße – Durchführung der Maßnahme
4. Erläuterungen zur Kriminalitäts- und Unfallentwicklung aus Sicht des Polizeireviers 4, Balinger Straße
5. Vorstellung SchwabenGalerie
6. Stellungnahme des Bezirksbeirats zu den ersten 10 Vorschlägen aus der Vaihinger Bürgerschaft zum Bürgerhaushalt
7. Antrag (Grüne): Verbesserung der Fahrgastinformationen bei Betriebsstörungen am Beispiel S-Bahn-Halt Universität in Stuttgart-Vaihingen
8. Antrag (Grüne): Errichtung einer Mountainbike/BMX-Bahn
9. Förderung bürgerschaftlichen Engagements
– Orchester Stuttgarter Musikfreunde – Nacht der Filmmusik
– Freiwillige Feuerwehr Vaihingen – 50 Jahre Jugendfeuerwehr Stuttgart-Vaihingen
– MGV Rohr – Öffentliches Konzert im Rahmen der „Filder Chortage 2015“
10. Verschiedenes
Aus den Erläuterungen:
10.1 Antworten auf Bezirksbeiratsbeschlüsse und – anfragen
– Eiermann-Campus – Beauskunftung der Verwaltung (BB vom 17.03.2015 – Nr. 27)
– Erdwärmesonden-Anlagen in Stuttgart-Vaihingen (BB vom 17.03.2015 – Nr. 22)
– S-21-Planfeststellungsabschnitt 1.3 Filder – Betroffenheit des Stadtbezirks Stuttgart-Vaihingen (BB vom 17.03.2015 – Nr. 23)
– Masterplan Campus Vaihingen bzw. Pfaffenwald (BB vom 17.03.2015 – Nr. 24)
10.2 Bekanntgaben
– Sitzungstermine des Bezirksbeirats 2015, 2. Halbjahr: 21.07.; 15.09.; 06.10.; 10.11. und 08.12. – jeweils dienstags
– Übersicht über städtische Grundstücke in S-Vaihingen
Anmerkung: Wie der aufmerksame Einwohner, die aufmerksame Einwohnerin feststellen wird, fehlt auf der (im Amtsblatt veröffentlichten) Tagesordnung, erneut der vom Bezirksbeirat bereits zweimal geforderte Tagesordnungspunkt „Eiermann-Campus – Sachstand und weiteres Vorgehen“. (Der Pkt. 10.1. erster Spiegelstrich ist in der Tagesordnung nicht enthalten, sondern nur in den Erläuterungen).
Ich (Gerhard Wick) habe deshalb folgende Mail an den Bezirksvorsteher und alle Bezirksbeiräte geschrieben, folgenden Wortlauts:
Lieber Herr Meinhardt,
mit großer Verwunderung stelle ich fest, dass auf der Tagesordnung für die Mai-Sitzung des Bezirksbeirats schon wieder der Tagesordnungspunkt: „Eiermann-Campus, Sachstand und weiteres Vorgehen“ fehlt. Auf der März-Sitzung des Bezirksbeirats hatte das Gremium auf Antrag der CDU-Fraktion einstimmig verlangt, dass dieser Punkt angesichts etlicher Pressemeldungen und Spekulationen auf die Tagesordnung der nächsten, also der April-Sitzung genommen wird. Sie haben diesen Beschluss des Bezirksbeirats nicht umgesetzt mit der Begründung, wg. der Osterfeiertage sei noch keine Reaktion der Stadtverwaltung erfolgt, bzw. habe man mitgeteilt, man könne zu diesem Thema nicht viel sagen. Sowohl auf der Sprecher-Sitzung als auch auf der Sitzung des Bezirksbeirats im April haben ich und andere dies deutlich kritisiert und darauf bestanden, dass nun aber – unabhängig davon, ob die Verwaltung zur Auskunft bereit ist oder nicht – im Mai dieser Punkt auf die Tagesordnung muss. Dass diese auf der Sitzung im April einmütig unterstützte Forderung nicht protokolliert wurde, halte ich für ein gesondertes grobes Versäumnis, das aber nicht die von allen gehörte und unterstützte Forderung nach Aufnahme des Punktes auf die Tagesordnung ungeschehen macht.
Ich habe damals ausdrücklich noch einmal verdeutlicht, dass die Frage der weiteren Entwicklung des Eiermann-Campus für Vaihingen von großer Wichtigkeit ist und auch in der Bevölkerung auf großes Interesse trifft, und es deshalb erforderlich ist, dass sowohl der Bezirksbeirat als auch die Öffentlichkeit in dieser Angelegenheit auf dem neuesten Stand sind. Sie haben, lieber Herr Meinhardt, im übrigen damals zugesagt, dass sie den Punkt im Mai auf die Tagesordnung nehmen. Wenn Sie nun das Thema Eiermann-Campus unter dem Stichwort „Beauskunftung der Verwaltung“ und unter Verschiedenes, also nicht einmal mit der Tagesordnung veröffentlicht, abhandeln wollen, entspricht dies in keiner Weise dem Wunsch und Willen des Bezirksbeirats.
Wir sehen uns nach dieser fortgesetzten Missachtung der Beschlüsse des Bezirksbeirats jetzt leider gezwungen den § 8 der GOB(1) zu bemühen und werden beantragen, eine Sitzung innerhalb der nächsten 14 Tage mit dem Verhandlungsgegenstand „Eiermann-Campus“ in Stuttgart Vaihingen – Sachstand und weiteres Vorgehen“ einzuberufen. Es tut mir ja wirklich leid, dass damit eigentlich unnötige Kosten verursacht werden, Sie werden aber verstehen, dass der Bezirksbeirat – will er sich nicht selbst ganz aufgeben – sich nicht dauerhaft an der Nase herum führen lassen kann.
(1) § 8 GOB
(1) (..) Zu einer Sitzung muss unverzüglich einberufen werden, wenn dies ein Viertel der Mitglieder unter Angabe des Verhandlungsgegenstandes beantragt (…)
Mit besten Grüßen
OBEN BLEIBEN
Gerhard Wick
Bezirksbeiratssitzung Vaihingen, Dienstag 14.4.2015, 18:00 Uhr, Alte Kelter, Kelterplatz
T A G E S O R D N U N G Öffentlich
1. Vaihinger Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
2. Lagebericht zum 2. Jugendforum am 8. Mai 2015 auf dem Vaihinger Markt, Herr Fischer Stadtjugendring
3. Neubau der Tageseinrichtung für Kinder mit 6 Gruppen Meluner Straße 20 in den Lauchäckern. Herr Fautz vom Hochbauamt
Vorprojektbeschluss
4. Die Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehren Vaihingen und Büsnau, Herr Häberle und Herr Fernath, legen ihre Jahresberichte vor.
5. Vorstellung SchwabenGalerie Der Centermanager Herr Ehlen berichtet und informiert über Kooperationen
6. Antrag Grüne: S-21-Pfa 1.3 Filder – Betroffenheit von Vaihingen
7. Antrag CDU: Bericht der Stadtverw. zum erstellten Nahversorgungskonzept
8. Antrag CDU: Umwandlung der Taxispur am Vaihinger Markt zugunsten eines bewirtschafteten Kurzzeitparkens
9. Antrag SÖS-LINKE-PluS: Keine Freihandelsabkommen auf Kosten der Kommunen
10. Antrag SÖS-LINKE-PluS: Regionalbahnhalt in Stuttgart-Vaihingen
11. Verschiedenes
11.1 Antworten auf Bezirksbeiratsbeschlüsse und – anfragen
SWSG-Wohnungen im Stadtbezirk Vaihingen (BB 9.12.2014 Nr. 100)
11.2 Gemeinderatsanträge, Stellungnahmen der Verwaltung
Biotonne – Werbung für Akzeptanz statt bürokratischer Überprüfung
Werbeflächen für Kultur in Stuttgart
11.3 Verkehrsbehördliche Anordnungen
Höhenrandstraße auf Höhe der Wegländerstraße: die vorhandenen Verkehrszeichen „Fußgänger“ und „Rad frei“ werden an den Lichtmast versetzt
11.4 Bekanntgaben
Deutsche Post, Büsnau: Am 01.06.2015 wird die neue Filiale im Geschäft der Bonus gGmbH, Büsnauer Platz 1, eröffnet.
Bezirksbeirats-Sitzung am Dienstag, den 17.3.2015, 18:00 Uhr, Alte Kelter
Tagesordnung:
- Vaihinger Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- Straßenraumgestaltung im Bereich Hauptstraße / Ackermannstraße, sowie Lindenstraße und Bassermannstraße – mündlicher Bericht
- Paradies / Faust / Ernst-Kachel-Str. – Verbesserung der Verkehrssituation im Kreuzungsbereich
- Bericht des Tiefbauamtes über Baumaßnahmen im Stadtbezirk
- Vorstellung Schwaben-Galerie
- Antrag (FDP): Erhalt der Parkplätze an der Hauptstraße im Bereich Vaihinger Markt
- Antrag (CDU): Prüfung der Sanierung der öffentlichen Toilettenanlagen im Bezirksrathaus – unter besonderer Berücksichtigung einer behindertengerechten und barrierefreien Nutzung
- Antrag (CDU) Erdwärmesonden-Anlagen in Stuttgart Vaihingen
- Antrag (Bündnis 90/Die Grünen): S-21 Planfeststellungsabschnitt 1.3. Filder – Betroffenheit des Stadtbezirks Stuttgart – Vaihingen
- Antrag (Bündnis 90/Die Grünen): Masterplan Campus Vaihingen bzw. Pfaffenwald
- Antrag (Bündnis 90 /Die Grünen: Sanierungsmaßnahmen im Wohngebiet Lauchhau und begleitende Aktivitäten der SWSG
- Antrag (SÖS/Linke/PluS): Keine Vergabe an mobiles Sägewerk im Dürrlewangwald
- Förderung bürgerschaftlichen Engagements
- Verschiedenes
Bezirksbeirat Sitzung am 17.2.2015
Die nächste Bezirksbeiratssitzung in Vaihingen findet statt am Dienstag, 17.2.2015 um 18:00 Uhr in der Alten Kelter, Kelterplatz.
Mit folgender Tagesordnung:
Öffentlich
1. Vaihinger Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
2. SWSG-Wohnungen im Stadtbezirk Vaihingen
Die Geschäftsführer der SWSG, Herr Sidgi und Herr Caesar, beantworten den Fragenkatalog des Antrags der Bezirksbeiratsfraktion SÖS-LINKE-PluS.
3. Vorbereitende Untersuchungen für den Stadtteil Dürrlewang: Bund-Länder-Programm „Die Soziale Stadt – Investitionen im Quartier“ – Bericht über das Ergebnis der vorbereitenden Untersuchungen
– Kenntnisnahme –
Frau Mössner vom Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung und Herr Kleinhans von der Planungsgruppe KPS berichten über das Ergebnis der vorbereitenden Untersuchungen für den Stadtteil Dürrlewang „Die Soziale Stadt – Investitionen im Quartier“
4. Antrag: Ablauf BB-Sitzung (Grüne, CDU, FW, SPD)
5. Antrag: Bau einer Hüpfinsel auf der Magstadter Straße (SÖS/Linke/PluS
6. Antrag: Prüfung des Ausbaus / der Aufstockung des P+R Parkhauses Österfeld im Rahmen des Ausbaus des Stuttgarter ÖPNV-Angebots analog P+R Parkhaus Albstraße (Degerloch) (CDU)
7. Förderung bürgerschaftlichen Engagements
– Bürgerforum Lauchhau-Lauchäcker – monatliches Kulturprogramm
– Hegel-Gymnasium Vaihingen – Suchtpräventionswoche 2015
8. Verschiedenes
Bezirksbeiratssitzung am Mittwoch (!), 8.10.2014, 18:00 Uhr, Alte Kelter
Tagesordnung:
1. Verabschiedung der ausscheidenden Bezirksbeiratsmitglieder
2. Bestellung der neuen Bezirksbeiratsmitglieder
3. Vaihinger Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4. Bebauungsplan Zentrum Dürrlewang im Stadtbezirk Vaihingen (Vai 263)
Höhe der Bebauung – Mündlicher Bericht
5. Verschiedenes
Nicht öffentlich
6. Sport-Insel in Vaihingen Antrag Nr. 221/2014 (CDU /SPD/ FDP/ FW GR-Fraktionen)
Weiteres Vorgehen – mündlicher Bericht
Zum Tagesordnungspunkt 6 liegt ein Antrag von SÖS-Bezirksbeirat vor, den Punkt öffentlich zu behandeln.
Der Bezirksbeirat muss darüber (nicht-öffentlich) entscheiden.
Bezirksbeirat Sitzung am Dienstag, 16.9.2014, 18:00 Uhr, Alte Kelter
Tagesordnung:
1. Vaihinger Bürger/innen haben das Wort
2. Erläuterungen zur Kriminalitäts- und Unfallentwicklung aus Sicht des Polizeireviers 4
3. Aktuelles aus der Projektgruppe des Jugendrates Vaihingen
4. Bauvorhaben Möhringer Landstr. 18 und 20 – Mündlicher Bericht über die überarbeitete Fassung
5. Antrag (Grüne): Anbindung des STEP ans Vaihinger Zentrum
6. Antrag (Grüne): Wie steht’s um die Grün- und Landschaftsbrücke Rohrer Kurve?
7. Antrag (Grüne): Erhalt der Schienenverkehrsanbindung für Stuttgarts größtes Gewerbegebiet
8. Antrag (Grüne): Kein zusätzlicher Verkehr aufgrund der DB-Baumaßnahme Rohrer Kurve durch Stuttgart-Vaihingen
9. Antrag (Grüne): Lärm- und Klimaschutz für Rohr und Dürrlewang
10. Förderung bürgerschaftlichen Engagements
11. Verschiedenes